1.1. Der Cliq – best of alles Service ist ein Streaming Dienst der Cliq GmbH, Grünstraße 8, 40212 Düsseldorf, Tel.: +49 (0) 211 946 242 82, Mail: [email protected] („Anbieter“), einem der führenden Anbieter von Streaming Content im deutschsprachigen Raum. Der Anbieter bietet über sein Content-Portal, zugänglich unter www.cliq.de (oder jede andere dem Kunden zur Verfügung gestellte URL) oder über seine Apps (z.B. Apps im Google Play Store, Apple App Store oder Apps für SmartTVs, verfügbar im App-Bereich des Fernsehers), Streaming Content für alle digitalen Endgeräte an („Service“). Das Angebot, der Bezug sowie die Nutzung des Service erfolgen auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“).

1.2. Der Anbieter erbringt den über sein Content-Portal oder andere Kanäle beworbenen Service im Rahmen von Abonnements („Abos“ oder einzeln „Abo“), die - soweit nicht anders angegeben - gebührenpflichtig sind. Je nach Land bietet der Anbieter verschiedene Serviceoptionen an. Einige Serviceoptionen können - falls sie entsprechend gekennzeichnet sind - gebührenfrei genutzt werden.

2.1. Die Anmeldung zum Service erfolgt durch Angabe der hierzu erforderlichen Daten, insbesondere der E-Mail-Adresse. Die Abrechnung eines gebührenpflichtigen Abos erfolgt über die jeweils angebotenen Zahlungswege (z.B. Kreditkarte). Der Abschluss des Abos ist daher von der vollständigen und zutreffenden Angabe der hierzu erforderlichen Informationen abhängig. Um den Service nutzen zu können, muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt sein.

2.2. Bei der Anmeldung zum Service ist neben der E-Mail-Adresse ein selbst gewähltes Passwort anzugeben und zu bestätigen.

2.3. Für die Nutzung des Service ist es erforderlich, dass sich der Nutzer mit der Datenschutzerklärung des Anbieters einverstanden erklärt. Im Anschluss erfolgt bei einem gebührenpflichtigen Abo die Aufforderung, die Zahlungsdaten einzugeben; im Falle der Kreditkartendaten sind dies Kartennummer, Ablaufdatum, und Sicherheitscode (CVC). Bei Nutzung einer App wird die Bestätigung der Zahlung über den jeweiligen-App-Shop angefordert. Schließlich müssen diese AGB des Anbieters durch Aktivieren der entsprechenden Checkbox akzeptiert werden. Sobald der Nutzer die Zahlungsdaten eingegeben und die Geltung der AGB bestätigt hat, werden die Daten seitens des Anbieters verarbeitet und geprüft. Im Falle eines gebührenfreien Testzeitraums im Sinne der Ziffer 4.2 oder der Nutzung des Cliq Lite Service im Sinne der Ziffer 4.8 kann die Angabe der Zahlungsdaten entfallen.

2.4. Erfolgt die Nutzung des Portals über eine App, so ist diese ggf. zahlungspflichtig im Store des jeweiligen Anbieters (z.B. AppStore oder Play Store) zu erwerben. Insofern gelten die Bedingungen des jeweiligen Stores.

Der Anmeldeprozess innerhalb der App ist nach den Vorgaben der App durchzuführen, es werden die gleichen Daten erhoben wie bei der browsergestützten Anmeldung zum Service.

2.5. Nach der erfolgreichen Anmeldung erhält der Kunde alle wesentlichen Informationen zu seinem Cliq.de-Service angezeigt. Hierzu zählen u.a. der Zugang zum Cliq.de best of alles -Portal, die Abo-Gebühren, das Abo-Intervall sowie die Kontaktdaten der Kundenbetreuung. Ferner wird der Nutzer darauf hingewiesen, wie er sein Abo - ggf. noch innerhalb der gebührenfreien Testphase - beendet. Danach kann der Kunde den Cliq.de-Service umgehend nutzen.

2.6. Im Falle des erfolgreichen Abschlusses des Abos erhält der Kunde zudem eine E-Mail mit den AGB sowie der Widerrufsbelehrung.

2.7. Der Kunde kann über bis zu 8 (acht) Endgeräten (z.B. Computer, Mobiltelefone, Smartphones oder SmartTV) auf den Service bzw. den Streaming Content und Partnercontent (im Sinne der Ziffer 3.2) zugreifen; eine gleichzeitige Nutzung desselben Streaming Content oder Partnercontent ist jedoch in vielen Fällen aus lizenzrechtlichen Gründen nicht möglich.

2.8. Ein gebührenfreier Testzeitraum ist ein einmaliges Angebot an den jeweiligen Nutzer, das nur für solche Nutzer gilt, die weder aktuell noch in der Vergangenheit Abonnenten eines Cliq.de-Services waren, nicht an einer anderen Cliq.de-Aktion teilgenommen und zuvor keinen gebührenfreien Testzeitraum für ein Cliq.de-Abo in Anspruch genommen haben.

3.1. Soweit sich aus dem jeweiligen Angebot des Anbieters nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht des Anbieters im Rahmen eines wirksamen geschlossenen Vertrages während der Laufzeit des Abos in der Bereitstellung des Service bzw. des hiervon umfassten Streaming Content über das Portal CLIQ.DE.

3.2. Neben dem vom Abo und anderen Services umfassten Streaming Content sind auf dem Portal auch Angebote bzw. Inhalte von Kooperationspartnern wie z.B. Pantaflix („Partnercontent“) abrufbar (siehe hierzu Ziffer 5).

3.3. Aufgrund lizenzrechtlicher Vorgaben kann es sein, dass der Nutzer den Streaming Content oder Partnercontent nicht oder nicht vollständig außerhalb des Landes nutzen kann, in dem der Vertragsschluss erfolgte.

3.4. Es wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung des Streaming Content und des Partnercontent die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter (z.B. Internet-Provider des Kunden) voraussetzt (s. auch Ziffer 5.6 bzw. 8.7). Hierdurch können dem Nutzer gegebenenfalls weitere Gebühren entstehen. Auch kann die Verbindungsgeschwindigkeit des jeweiligen Internet-Anschlusses Einfluss auf die Streaming-Qualität haben.

3.5. Der Anbieter behält sich vor, die Bereitstellung des Streaming Content und Partnercontent vorübergehend ganz oder teilweise einzustellen, wenn der Kunde seinen Zahlungspflichten nicht nachkommt oder ein Verstoß gegen diese AGB vorliegt. Der Anbieter ist erst verpflichtet, dem Kunden den jeweiligen Streaming Content wieder im vertraglich vereinbarten Umfang bereit zu stellen, wenn die fälligen Abo-Entgelte vollständig beglichen bzw. der Vertragsverstoß und seine Folgen beseitigt sind.

3.6. Bis der Kunde seine Zahlungsdaten vollständig an den Anbieter übermittelt hat oder seinen Zahlungspflichten im Falle eines gebührenpflichtigen Abonnements nachkommt, kann der Anbieter – abweichend von Ziffer 3.5 – dem Kunden auch den Cliq Lite Service im Sinne der Ziffer 4.8 bereit stellen.

4.1. Die Bestellung eines Abos erfolgt wie in Ziffer 2 beschrieben. Ist für ein Abo ausdrücklich ein Laufzeitende angegeben und keine automatische Verlängerung vorgesehen, so endet das Abo mit Ende der angegebenen Laufzeit. In allen anderen Fällen verlängert sich das Abo nach Ablauf der ersten Abo-Periode um einen Zeitraum von gleicher Dauer, wenn der Kunde das Abo nicht zuvor gekündigt hat. Im Falle einer solchen Abo-Verlängerung ist für die neue Abo-Periode erneut das Abo-Entgelt mit Beginn der Abo-Periode zu zahlen.

4.2. Soweit ein gebührenfreier Testzeitraum angeboten wird, fallen für diesen Zeitraum keine Abo-Gebühren an. Soweit nicht anders angegeben, verlängert sich das Abo über den Testzeitraum hinaus automatisch. Nach Ablauf des Testzeitraums fallen die angegebenen Abo-Gebühren je Abo-Periode an.

4.3. Die Kündigung eines Abos ist jederzeit zum Ende der jeweiligen Abo-Periode möglich.

4.4. Um seinen Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von steigenden Kosten, z.B. für Produktion oder Lizensierung, weiterhin anbieten zu können, behält sich der Anbieter eine angemessene Änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung des Abos kommen. Über diese Fälle wird der Kunde vom Anbieter gesondert und rechtzeitig im Voraus informiert sowie auf sein ggf. bestehendes Sonderkündigungsrecht hingewiesen. Während einer aktuell laufenden und bereits bezahlten Abo-Periode sind Änderungen seitens des Anbieters aus den vorgenannten Gründen ausgeschlossen.

4.5. Weiterhin behält sich der Anbieter vor, den Streaming Content innerhalb eines Abos für die Zukunft zu ändern oder auszutauschen, soweit dies dem Kunden unter Berücksichtigung der zu zahlenden Abo-Vergütung zumutbar ist.

4.6. Eine fristlose Kündigung seitens des Anbieters ist insbesondere möglich, wenn der Kunde den Service missbräuchlich in Anspruch nimmt bzw. im Rahmen der Nutzung wesentliche Pflichten des Vertrages schuldhaft verletzt.

4.7. Im Falle eines Vouchers steht dem Kunden nur ein zeitlich begrenzter, gebührenfreier Testzeitraum zur Verfügung. Da es sich hier um ein zeitlich, auf eine (gebührenfreie) Abo-Periode begrenztes Abo handelt, ist zur Beendigung keine Kündigung durch den Kunden erforderlich. Sofern sich der Kunde nicht zur gebührenpflichtigen Fortführung des Abonnements entscheidet oder keine Zahlungsdaten übermittelt, kann er nach Ablauf des Testzeitraums weiterhin gebührenfrei ein Cliq Lite Abonnement im Sinne der Ziffer 4.8 nutzen.

4.8. Im Falle des “Cliq Lite” Abonnements bietet der Anbieter dem Kunden einen gebührenfreien Service an, der in Bezug auf die Funktionalitäten, den Streaming Content und den Partnercontent sowie deren Nutzungsumfang eingeschränkt ist. Mit dieser Maßgabe sind die vorstehenden Bestimmungen dieser Ziffer 4 (mit Ausnahme von Ziffer 4.4) entsprechend auf das Cliq Lite Abonnement anwendbar.

Um dem Kunden dieses Cliq Lite Abonnement ohne Vergütung anbieten zu können, ist der Anbieter berechtigt, Werbung auszuspielen oder anzuzeigen.

5.1. Der Partnercontent ist nicht vom Abo umfasst, kann aber nach gesonderter Bestellung gegen Zahlung der jeweils angegebenen Gebühr für eine festgelegte Zeit abgerufen (gemietet) werden. Partnercontent ist als solcher ausgewiesen. Für den Partnercontent können zusätzlich ergänzende Bedingungen des Partners gelten, insbesondere dann, wenn der Partnercontent unmittelbar durch den Partner bereitgestellt wird.

5.2. Soweit der Partnercontent unmittelbar durch den Partner angeboten und dies beim Bestellvorgang entsprechend angegeben wird, kommt der Vertrag über die zeitlich befristete Bestellung des Partnercontent mit dem jeweiligen Partner zustande. Der Kunde kann sich jedoch in allen Belangen rund um die Bestellung/Stornierung des Partnercontent auch an den Anbieter wenden.

5.3. Hierfür wird der Nutzer nach Auswahl und wirksamer Bestellung des Partnercontent zur Zahlung der jeweiligen Miete aufgefordert. Die Höhe der Zahlung und die Dauer des Mietzeitraums sind jeweils bei dem konkreten Partnercontent angegeben. Insoweit gilt das jeweils aktuelle Angebot auf dem Portal bei Abschluss des Mietvertrags.

5.4. Der Nutzer hat die Möglichkeit, die Miete für den Partnercontent mittels hinterlegtem Portalguthaben zu zahlen oder seine im Portal hinterlegte primäre Zahlungsmöglichkeit (Kreditkarte o.ä.) mit der Miete zu belasten. Soweit der Partnercontent von dem Partner direkt bereitgestellt wird, hat der Partner die betreffende Mietforderung an den Anbieter abgetreten, so dass der Nutzer seine Zahlungen über die ihm bekannten Zahlungswege an den Anbieter leisten kann.

5.5. Nach Zahlung der Miete und Ablauf der Widerrufsfrist bzw. Verzicht auf das Widerrufsrecht wird der Partnercontent für die im jeweiligen Angebot angegebene Dauer freigegeben und kann im Portal abgerufen und angesehen/angehört werden.

5.6. Nach Ende des Mietzeitraums wird der Zugriff auf den Partnercontent automatisch deaktiviert. Es besteht kein Anspruch auf Verlängerung der Mietdauer, wenn der Nutzer versäumt, den Inhalt innerhalb des Mietzeitraums abzurufen. Eine erneute Buchung eines Mietzeitraums ist möglich, solange der jeweilige Partnercontent im Angebot des Portals verfügbar ist. Mit Ende des Abos endet das Zugriffsrecht auf den Partnercontent automatisch.

5.7. Die Zusammensetzung und Anordnung des Partnercontents obliegt dem Anbieter des Portals. Ansprüche auf Erweiterung oder Änderung des Partnercontents bestehen nicht.

6.1. Im Einzelfall kann es erforderlich sein, für die Nutzung von Streaming Content oder Partnercontent (zusammen „Content“) bestimmte Daten anzugeben (z.B. Alter). Der Content ist dann erst nach erfolgter Angabe der Daten gemäß der bereitgestellten Anleitung für den Kunden nutzbar.

6.2. Soweit der Anbieter beim Vertragsschluss Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige Änderungen hinsichtlich dieser Daten sind dem Anbieter unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.

6.3. Der Kunde erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, den im Rahmen seines Abos bereit gestellten Streaming Content sowie den ggf. gesondert bezogenen Partnercontent zum ausschließlich persönlichen Gebrauch in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Es ist nicht gestattet, Content in irgendeiner anderen, nicht bestimmungsgemäßen Weise zu nutzen, vor allem sie inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, zu verkaufen, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie außerhalb des Streaming dauerhaft zu speichern, nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

6.4. Der Content ist durch Urheber-, Marken- und ggf. andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher nur berechtigt, Content selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe oder Weiterleitung von Content oder der Zugangsdaten zum Cliq best of alles -Portal an Dritte ist dem Kunden ausdrücklich untersagt.

6.5. Für die Nutzung des Service ist ein bestehender Internet-Zugang mit hinreichender Bandbreite (für Video-Streaming: mind. 1 Mbit/s) erforderlich. Der Kunde trägt die anfallenden Gebühren des Internetzugangs für den Abruf von Content und dessen Übermittlung (insbesondere Roaming-Gebühren bei Nutzung im Ausland) selbst. Weiterhin ist für die Nutzung des Service ist ein Internet-Browser (z.B. Google Chrome, Firefox, Internet Explorer, Safari) erforderlich, alternativ dazu muss die offizielle App des Anbieters auf dem Endgerät installiert werden. Der Anbieter empfiehlt seinen Kunden dringend, die Browser-Software sowie Apps stets auf dem aktuellen Stand zu halten und angebotene Updates hierfür umgehend zu installieren. Es kann sein, dass der Service mit älteren Software-Versionen nicht mehr nutzbar ist; in Zweifelsfällen hilft die Kundenbetreuung weiter.

Hinsichtlich der datenschutzrechtlichen Regelungen verweist der Anbieter auf seine Datenschutzrichtlinie

8.1. Die Gebühren des Service sind dem bei Vertragsschluss jeweils aktuellen Angebot des Anbieters bzw. des Partners – vorbehaltlich späterer Anpassungen (vgl. Ziffer 4.5) - zu entnehmen. Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, beziehen sich die Gebühren stets auf die Laufzeit einer Abo-Periode.

8.2. Die Abrechnung des Abos erfolgt über das jeweils angegebene Zahlungsmittel des Kunden.

8.3. Für die Abrechnung von Partnercontent gelten die Regelungen unter Ziffer 5 dieser Bedingungen.

9.1. Da für den Empfang des Content Leistungen Dritter (z.B. Internet-Provider) erforderlich sind, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat, kann der Anbieter keine Gewährleistung für die ununterbrochene Erreichbarkeit des Service übernehmen.

9.2. Sofern der Kunde seinen Browser nicht in der aktuellen Version des Herstellers nutzt (vgl. Ziffer 6.5), kann es sein, dass auf den Content nicht zugegriffen werden kann.

9.3. Bestimmte Endgeräte können inkompatibel mit dem Service sein. Es wird daher empfohlen, vor der Anmeldung zu prüfen, ob das betreffende Endgerät grundsätzlich kompatibel ist. Aufgrund von Konfigurationsabweichungen oder individuellen Einstellungen kann der Anbieter gleichwohl nicht garantieren, dass eine Kompatibilität mit dem Endgerät in jedem Einzelfall gegeben ist.

9.4. Content ist in vielen Fällen nur in dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland abrufbar. Verlässt ein Nutzer dieses Gebiet, ist der Zugriff auf den betreffenden Content so lange nicht möglich, bis er wieder in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland zurückkehrt.

9.5. Beschreibungen der Funktionsweise des Service sowie Angaben zum Umfang der Funktionalitäten haben lediglich beschreibenden Charakter und stellen keine Garantien dar, sofern sie nicht ausdrücklich und schriftlich als solche bezeichnet werden.

9.6. Der Anbieter ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität, Funktionsfähigkeit und Sicherheit seines Service zu bieten. Um dies zu ermöglichen, können Updates des Service erforderlich sein, die die Verfügbarkeit des Service vorübergehend ganz oder teilweise beeinträchtigen können. Der Kunde billigt mögliche hierauf zurückzuführende Beeinträchtigungen in einem verhältnismäßigen und zumutbaren Umfang.

9.7. Der Anbieter betreibt kein eigenes Telekommunikationsnetz. Aus diesem Grunde sind für die Inanspruchnahme des Service Leistungen Dritter (z.B. Provider des Kunden) erforderlich (vgl. Ziffer 6.5). Sollten bei diesen Dritten technische Schwierigkeiten auftreten, kann es zu Übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung des Service oder Teilen davon kommen. Hierauf hat der Anbieter keinen Einfluss. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass er weder den Empfang der Kundenabrufe noch den Empfang des Content beim Kunden technisch gewährleisten kann.

9.8. Der Anbieter ist gemäß Ziffer 10 für Schäden oder sonstige Störungen, die auf der Inkompatibilität des Service mit der Software oder Hardware des Kunden beruhen, nicht verantwortlich, es sei denn, die Kompatibilität ist seitens des Anbieters ausdrücklich so angegeben worden und der Kunde hat keine von der Grundkonfiguration abweichenden Einstellungen vorgenommen.

10.1. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Rechtsverletzungen aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person sowie bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen haftet der Anbieter nur bei leicht fahrlässiger Verletzung einer für die Vertragsdurchführung wesentlichen Pflicht (sog. Kardinalpflicht) des Anbieters, seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In diesem Fall ist die Schadensersatzpflicht des Anbieters auf die unmittelbaren und vorhersehbaren Schäden beschränkt. Ein Ersatz mittelbarer Schäden oder untypischer (Folge-)Schäden erfolgt nicht.

10.2. Im Falle eines schuldhaften Verstoßes des Kunden gegen diese AGB – insbesondere gegen die Verbote der Ziffern 6.3 und 6.4 – verpflichtet sich der Kunde, dem Anbieter sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein schuldhaftes Verhalten verursacht wurden, freizustellen und dem Anbieter sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Cliq GmbH, Grünstraße 8, 40212 Düsseldorf Tel: +49 (0) 211 946 242 82, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ausnahme zum Widerrufsrecht: Sie können eine Bestellung für digitale Inhalte nicht widerrufen, wenn die Lieferung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung und Ihrer Kenntnisnahme, dass Sie dadurch Ihr Widerrufsrecht verlieren, begonnen hat.

- Ende der Widerrufsbelehrung –

12.1. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen des Vertragsverhältnisses bedürfen der Schriftform (E-Mail ausreichend). Das gilt auch für einen Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.

12.2. Das Vertragsverhältnis mit dem Kunden sowie sämtliche Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag (z.B. auch außervertragliche Ansprüche) unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.

12.3. Die Vertragssprache ist deutsch.

12.4. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

12.5. Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters.

12.6. Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.